Nachweis Wettbewerbs­­verstoß

Für Betroffene ist es oftmals sehr schwer, einen Nachweis über einen Wettbewerbsverstoß seitens einer dritten Person zu erbringen. Möchte der Geschädigte Schadenersatzansprüche geltend machen, bedarf es klarer Beweise, die dem Gericht vorgelegt werden können.

Nachweis Wettbewerbsverstoß.Wettbewerbsverstöße und unlauterer Wettbewerb sind keine Seltenheit und treten immer wieder auf. Gegen diese Verstöße kann man jedoch etwas tun, da diese Delikte im Gesetz geregelt sind.

Eine detaillierte, umfassende und schriftliche Beweisführung dient als Nachweis bei Wettbewerbsverstößen. Detektive klären Fälle von unlauterem Wettbewerb und Wettbewerbsverstöße auf.

Was versteht man unter Wettbewerbsdelikten?

Als sogenannte Wettbewerbsdelikte werden Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten bezeichnet, die den freien Wettbewerb verletzen. Die meisten Zuwiderhandlungen im Bereich der Wettbewerbsverstöße sind im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb und im Markengesetz geregelt.

Wann handelt es sich um einen Wettbewerbsverstoß nach dem UWG?

Zwischen Marktteilnehmern kommt es immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten im Bereich von Wettbewerbsverstoßen. Detektive können durch eine detaillierte Beweissicherung zur Klärung dieser Verstöße beitragen und Nachweise erbringen. Das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) verbietet Wettbewerbshandlungen im Geschäftsbereich, die entsprechend UWG gegen die guten Sitten verstoßen.

Es ist zum Beispiel verboten, den Absatzmarkt eines Konkurrenzunternehmens in negativer Weise zu beeinträchtigen. Auch ist es nicht erlaubt, Arbeitnehmer durch gezielte Maßnahmen von der Konkurrenz abzuwerben.

Das Wettbewerbsrecht ist in Deutschland streng geregelt. Allerdings bedarf es einer entsprechenden Glaubhaftmachung der nicht statthaften Handlung. Professionelle Detektive erstellen eine schriftliche Beweisdokumentation als Nachweis für den Wettbewerbsverstoß.

Der gegen das Gesetz verstoßende Mitbewerber kann dann mit Hilfe der Beweise der Detektive zunächst per Abmahnung auf Unterlassung gedrängt werden. Gibt der Mitbewerber diese Erklärung auf zukünftige Unterlassung des Wettbewerbsverstoßes nach dem UWG nicht ab, kann er vor Gericht auf Unterlassung und Schadenersatz verklagt werden. Häufig sind die Kosten für den Detektiv gemäß § 91 Abs. 1 ZPO vom Konkurrenzunternehmen zu erstatten.

Wird der verstoß vorsätzlich gegen eine große Menge von Verbrauchern begangen, so gibt es nach dem Gesetz noch einen Gewinnabschöpfungsanspruch (§ 10 UWG). Dieser steht aber nicht einem klagenden Wettbewerber zu. Zu dem Thema verweisen wir auf den Kommentar zum Gewinnabschöpfungsanspruch.

Vorgehen bei Wettbewerbsverstößen

Wenn ein Unternehmen im Verdacht steht, sich im Zuge eines Wettbewerbsverstoßes einen Vorteil zu erschleichen, kann jeder betroffene Wettbewerber sich dagegen wehren. Im Fokus des Interesses steht dabei der Unterlassungsanspruch.

Diesen Unterlassungsanspruch kann ein Unternehmen gegen das Konkurrenzunternehmen geltend machen. Sinn und Zweck dieser Aktivität ist es, das wettbewerbswidrige Verhalten des Konkurrenten zu stoppen.

Zumeist wird zunächst eine Abmahnung gegen den Störer ausgesprochen. Wird diese nicht abgegeben, kann auf dem Wege der einstweiligen Verfügung rasch gerichtlich agiert werden. Gibt der Markteilnehmer eine  strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, ist dieses Verfahren üblicherweise beendet.

Darin verpflichtet er sich, die wettbewerbswidrige Handlung nicht weiter zu begehen. Diese Unterlassungserklärung ist sodann mit einer Vertragsstrafenverpflichtung verknüpft. Diese wird fällig, wenn ein erneuter Verstoß festgestellt werden kann. Diesen zu beweisen ist oft Sache einer Detektei.

Will jedoch ein betroffenes Unternehmen wegen des Wettbewerbsverstoßes Schadensersatz geltend machen, so bedarf es weitergehender gerichtlicher Schritte.

Wird freiwillig keine Unterlassungserklärung abgegeben, kann vom Gericht eine Ordnungsstrafe oder Ordnungshaft verhängt werden.

Die Unterlassungserklärung unterliegt keiner räumlichen Beschränkung innerhalb Deutschlands, sondern gilt bundesweit, auch wenn der Antragsteller nur ein regional tätiges Unternehmen ist. Das wurde vom BGH (Bundesgerichtshof) bestätigt.

Wettbewerbsverstoß durch Arbeitnehmer

Nicht nur Wettbewerber können Wettberwerbsverstöße begehen. Auch ein Arbeitnehmer kann wegen eines Wettbewerbsverstoßes zum Nachteil seines Arbeitgebers belangt werden.

Es bedarf keiner besonderen vertraglichen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bezogen auf eine Wettbewerbstätigkeit. Der Arbeitnehmer darf keine Konkurrenztätigkeit zum Nachteil des Arbeitgebers ausüben, wenn er weiterhin im Arbeitsverhältnis steht.  Auch darf er keine Kollegen für ein Konkurrenzunternehmen abwerben (Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 26.06.08, Aktenzeichen 2 AZR 190/07).

Steht ein Arbeitnehmer dennoch im Verdacht, Wettbewerbsverstöße zu begehen, so muss der Arbeitgeber das beweisen. Dabei hilft eine Wirtschaftsdetektei mittels fachgerechter Ermittlungen.

In welchen Fällen werden die Kosten für den Detektiv erstattet?

Kosten entstehen, wenn der Detektiv Beweise für einen Wettbewerbsverstoß sammelt und einen Nachweis darüber erbringt. Einen Prozess wegen Wettbewerbsverstoß vor Gericht zu gewinnen, ist schließlich nur dann möglich, wenn das Fehlverhalten des Konkurrenzunternehmens bewiesen werden kann. Die Beweise gegen den Mitbewerber kann ein professionell ausgebildeter Detektiv erbringen.

Verläuft der Prozess erfolgreich, ist es grundsätzlich möglich, sich laut Oberlandesgericht Karlsruhe die Detektivkosten erstatten zu lassen. Die Kosten können für gewöhnlich erstattet werden, wenn die Beweise des Detektivs ausreichen, um den Verdacht des Auftraggebers zu bestätigen.

Wenn ein Konkurrenzunternehmen zum Beispiel von dem Unternehmen, das den Verdacht auf Wettbewerbsverstoß hegt, Werbeplakate zerstört, kann ein Detektiv zur Aufklärung beitragen. Der Ermittler kann Film- und Fotomaterial sammeln, um den Verdacht zu bestätigen. Die Kosten, die für die Ermittlungsarbeiten anfallen, sind in diesem Fall erstattungsfähig.

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