Geschäfts­­schädigendes Verhalten – das sind Ihre Rechte

Was ist überhaupt geschäftsschädigendes Verhalten – eine Definition

Unter einem geschäfts­­schädigenden Verhalten verstehen wir Handlungen dritter Personen, die dem Geschäftsablauf und dem Ruf eines Unternehmens Schaden zufügen. Ein derartiges Verhalten kann sowohl von eigenen Mitarbeitern als auch von Wettbewerbern an den Tag gelegt werden.

Lesen Sie in diesem Artikel mehr über die Hintergründe und welche Rechte Sie haben, um sich zu wehren.

Die GPS-Überwachung Ihrer Mitarbeiter verrät Ihnen, wo sich ein Arbeitnehmer zu einem bestimmten Zeitpunkt befindet.
Verhält sich ein Arbeitnehmer geschäftsschädigend, so droht die fristlose Kündigung.

Inhaltsverzeichnis:

1. Was tun, wenn sich ein Mitarbeiter geschäftsschädigend verhält?
1.1. Ist in so einem Fall eine Kündigung möglich?
2. Ein Wettbewerber schadet Ihnen vorsätzlich?
2.1 Ihr Recht auf Schadensersatz vom Wettbewerber
3. Detektei erlangt Beweise

Weil das Recht in Deutschland sehr kompliziert ist, versuchen wir in diesem Beitrag Licht ins Dunkel zu bringen. Bitte beachten Sie, dass wir keine Rechtsberatung vornehmen. Sollten Sie diese benötigen, wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.

1. Was tun, wenn sich ein Mitarbeiter geschäfts­schädigend verhält?

  1. Als Arbeitgeber müssen Sie nicht hinnehmen, dass Ihr Geschäftsablauf beeinträchtigt wird. Auch Aussagen, die Ihre Reputation untergraben sind nicht akzeptabel und stellen einen Kündigungsgrund dar.
  2. Deutsche Gerichte stehen bei solchen Handlungen auf Seiten des betroffenen Unternehmens. Sie können also zur Not auf dem Weg der Klage Ihr Recht einfordern.
  3. Damit Sie sich rechtlich zur Wehr setzen können benötigen Sie klare Beweise. Bei der Beweisbeschaffung hilft Ihnen die Detektei A Plus. Ein Detektiv ist dabei Ihr Zeuge vor Gericht.

Wenn in Ihrem Betrieb ein Mitarbeiter ein Fehlverhalten dieser Art an den Tag legt, brauchen Sie das nicht zu dulden. Derartige Handlungen können zum Beispiel sein:

  • Sabotage der Produktionsabläufe
  • Löschung von relevanten Daten
  • Grobes Fehlverhalten gegen Kunden das dem Ruf des Unternehmens schadet
  • Geschäftsschädigende Äußerungen zum Nachteil des Arbeitgebers in der Öffentlichkeit (dazu zählt auch das Internet)

Jeder Arbeitnehmer ist verpflichtet, sich ordnungsgemäß zu verhalten.

1.1 Ist in so einem Fall eine Kündigung möglich?

Als Arbeitgeber haben Sie einen Anspruch auf ein tadelloses Verhalten Ihrer Mitarbeiter, die dazu auch im Arbeitsvertrag verpflichtet sind. Wenn sich der Arbeitnehmer grob geschäftsschädigend verhält, so stellt das in vielen Fällen einen Grund zu Kündigung ohne vorherige Abmahnung dar.

In so einem Fall droht eine verhaltensbedingte Kündigung aus wichtigem Grund.

Geregelt ist das in § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG. Danach können verhaltensbedingte Beweggründe eine Kündigung sozial rechtfertigen. Wir reden dann von einer schuldhaften Vertragsverletzungen von Seiten des Angestellten, die auf  Vorsatz oder Fahrlässigkeit beruht. Gibt es einen Betriebsrat, so ist dieser zu anzuhören.

Voraussetzung ist dabei ein objektiver Grund zur Kündigung. Normalerweise ist vor einer solchen Kündigung wegen des Verhaltens eine Abmahnung notwendig. Gab es aber eine gravierende Störung, so kann das eine Kündigung ohne vorherige Abmahnung begründen. Das gilt besonders für grobe Pflichtverletzungen eines Angestellten in einer Vertrauensposition.

Im Einzelfall ist stets ein Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen, bevorzugt ein Fachanwalt für Arbeitsrecht. Eine klare Beweislage und eindeutige Begründungen sollen dann im Sinne des Arbeitgebers verhindern, dass er sich mit dem Angestellten als Kläger und Beklagten vor dem Arbeitsgericht sieht.

Die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist dabei ein hartes Mittel, das nur dann wiegt, wenn es schwere Pflichtverletzungen gibt. Sonst sind die Abmahnung oder die ordentliche Kündigung je nach Umstand anzuwenden. Hierzu existieren verschiedene Urteile von Landesarbeitsgerichten (LAG), die Sie mit Ihrem Rechtsanwalt erörtern sollten.

2. Ein Wettbewerber schadet Ihnen vorsätzlich?

Darf ein Wettbewerber sich ungehindert
über die Konkurrenz äußern?

Auch im Verhältnis gegenüber einem Wettbewerber sind vom Gesetz klare Grenzen gesetzt. So darf ein Wettbewerber einem anderen nicht vorsätzlich schaden.  Es ist also nicht gestattet, Inhalte zu verbreiten, die nicht korrekt sind. Auch ist es nicht erlaubt, eine im Wettbewerb stehende Firma zu sabotieren.

Die Rechtsprechung besagt, dass in dem Fall ein Anspruch auf Unterlassung besteht.

Das geht sogar soweit, dass Angestellte sich gleichfalls im Rahmen des Rechts zu bewegen haben, so hat das Oberlandesgericht Hamm geurteilt, dass eine herabwürdigende Äußerungen selbst in einem privaten Blog wettbewerbswidrig sein können. Das gilt dann, wenn die Inhalte sich um eine Firma handeln, für dessen Konkurrenten der Schreiber des Blogs tätig ist.

2.1 Ihr Recht aus Schadensersatz vom Wettbewerber

Verhält sich ein Wettbewerber einem anderen gegenüber unlauter, dann löst das einen Anspruch auf Schadensersatz aus.

Merksatz: Wenn eine Firma einen Wettbewerber nach § 4 Nr. 10 UWG unlauter behindert, so löst er damit einen Anspruch auf Schadensersatz aus. Dazu gehören auch Detektivkosten, die zur Festigung der Beweise notwendig waren. gehören. Das bestätigt ein Urteil des Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe vom 23.09.2009 mit dem Aktenzeichen 6 U 52/09.

Der Fall in der Praxis

Das OLG Karlsruhe beschäftigte sich mit dem Verhalten von Wettbewerbern aus der Plakatierungsbranche. Der Kläger sprach im vorliegenden Fall den Verdacht gegen den Beklagten aus, dieser würde vorsätzlich Plakate abhängen oder beschädigen, die der Kläger zuvor angebracht hatte.

Da er dazu früher bereits einen Verbotstitel erwirkt hatte, sich das Verhalten aber nicht änderte, brauchte die Klägerin Beweise. Dazu schaltete der Geschäftsführer der Klägerin eine Detektei ein. Diese observierte den Beklagten und schleuste sogar einen Detektiv als vorgeblichen Praktikanten ein. Dieser Ermittler hatte einen GPS-Sender am Mann und begleitete die Beklagte bei der Arbeit.

Im Zuge der Observation stellte die Detektei mehrere Aktivitäten von Seiten der Beklagten fest, bei denen diese tatsächlich Plakate der Klägerin wieder entfernte. Diese war diese irgendwo in der Nähe auf den Boden und hängte an deren Stelle eigene Plakate auf. Das war klar geschäftsschädigend.

Der 6. Zivilsenat des OLG, der sich mit dem Thema Wettbewerbsrecht beschäftigt, stellte dazu in seinem Urteil fest, dass die Klägerin dem Grunde nach Ersatz für die Detektivkosten von der Beklagten verlangen kann.

Das Entfernen der Plakate ist demzufolge eine unlautere Behinderung des Wettbewerbers gemäß § 4 Nr. 10 UWG. Dieses Verhalten löst einen Schadensersatzanspruch gegen den Verursacher aus. Dazu zählen auch die die Detektivkosten (Urteil vom 23.09.2009 Az.: 6 U 52/09). Wie hoch diese dann anzusetzen sind ist nach der Rechtsprechung fallbezogen unterschiedlich.

Wichtig für Sie: Aufgrund eines geschäftsschädigenden Verhaltens eines Wettbewerbers steht Ihnen entsprechend ein Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz zu. Bei einem solchen Problem dürfen Sie eine Detektei mit der Beweisführung betrauen.

3. Detektei erlangt Beweise

Wenn Sie einen klaren Verdacht auf ein  Fehlverhalten eines Arbeitnehmers oder Wettbewerbers haben, können Sie eine Detektei einschalten, die Aufklärung betreibt und Beweise sammelt. Detektive schützen dabei Ihre Interessen.

Das Bundesarbeitsgericht hat geurteilt: Bei einem konkreten Verdacht gegen einen Angestellten in einem Arbeitsverhältnis ist der Einsatz von Privatdetektiven ein legitimes Mittel. Die durch die Detektive gewonnenen Erkenntnisse können vor Gericht genutzt werden.

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