Nachweis eheähnliche Gemeinschaft

Der Begriff der eheähnlichen Beziehung wird im Bereich des Unterhaltsrechts gebraucht, und zwar im Sinne von eheähnlicher Gemeinschaft.

Nachweis eheähnliche Gemeinschaft durch DetektiveDabei handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff; die Definition ist im Recht somit auslegungsfähig.

Grundsätzlich bedeutet dies, dass ein festes Zusammenleben des Unterhaltsberechtigten mit einem neuen Partner zu einer Verminderung oder gar zu einem Ausschluss der Unterhaltszahlungen führen kann.

Der Nachweis einer eheähnlichen Beziehung kann dadurch geführt werden, dass ein gemeinsamer Lebensmittelpunkt mit dem neuen Partner nachgewiesen wird, also eine so genannte wirtschaftliche Lebensgemeinschaft.

Wie Detektive Ihnen helfen können, durch den Nachweis einer eheähnlichen Gemeinschaft vom Unterhalt herunterzukommen, lesen Sie hier.

Eheähnliche Beziehung wird oft verschleiert

Um die Unterhaltsansprüche nicht zu verlieren, wird seitens des Unterhaltsberechtigten einiges unternommen. So soll eine eheähnliche Gemeinschaft verschleiert und verheimlicht werden. Häufig werden separate Wohnungen vorgehalten.

Dies ist in vielen Fällen jedoch nur „pro forma“. Der zweite Wohnsitz dient dabei als reine Briefkastenadresse, um die eigentliche Lebensgemeinschaft zu verschleiern. Ziel ist es, den Ehegattenunterhalt nicht zu verlieren. Dabei wird gelogen, dass sich die Balken biegen, wie das im Leben so oft vorkommt.

Anhaltspunkte für die verfestigte Lebensgemeinschaft (verfestigte Beziehung)

  • eine regelmäßige Teilnahme an Familienfeiern wie runde Geburtstage, Weihnachten, Silvester
  • regelmäßige gemeinsame Urlaube, insbesondere mit den Kindern als „Patchwork Familie“
  • Auftreten als Paar in der Öffentlichkeit
  • gemeinsame Haushaltsführung gilt als Indiz für eheähnliche Gemeinschaft

Detektive bringen Nachweis des Zusammenlebens

Sämtliche der vorgenannten Punkte zum Nachweis einer eheähnlichen Beziehung sowie zum Beweis des Bezuges von Ehegattenbezug in betrügerischer Absicht lassen sich von einer spezialisierten Privatdetektei nachweisen.

Die Privatermittler gehen bei den Ermittlungen zu einer Lebensgemeinschaft so diskret wie möglich vor. Ziel der Ermittlungen ist es, gerichtsfeste Beweismittel zu der eheähnlichen Gemeinschaft für Sie zu erlangen.

Eheähnlicher Lebenspartner wird überführt

Bezüglich des Nachweises einer gemeinsamen Haushaltsführung lassen sich wiederum weitere Teilbereiche dokumentieren, beispielsweise regelmäßige gemeinsame Einkäufe, die gemeinsame Haushaltsführung sowie regelmäßige gemeinsame Übernachtungen in einer Wohnung.

So kann belegt werden, dass die unterhaltsempfangende Person einen eheähnlichen Lebenspartner hat.

Hintergrund ist, dass in diesen Fällen das Kriterium der Eheähnlichkeit gegeben ist, da in finanzieller Hinsicht ein „füreinander einstehen wollen“ vorliegt. Im übertragenen Sinne liegt eine Art von gegenseitigem Unterhalt vor, also eine Gewährung gegenseitiger finanzieller Vorteile. Durch die gemeinsame Haushaltsführung ergeben sich insbesondere so genannte Synergien und Einsparungen.

Durch Nachweis der eheähnlichen Gemeinschaft kann Unterhalt gekürzt werden

Liegen also auf Seiten des unterhaltspflichtigen Partners Hinweise auf unrechtmäßigen Unterhaltsbezug beziehungsweise auf Erschleichen von Unterhaltsleistungen vor, so sollte diesen dringend nachgegangen werden.

Häufig geht es in einem solchen Fall um hohe Summen, die an Unterhalt eingespart werden können. Die Detektei A Plus führt unter anderem Ermittlungen im Umfeld des Ex-Partners beziehungsweise der Ex-Partnerin durch, um gerichtsverwertbare Beweise zu beschaffen und zu sichern.

Ein weiteres Beispiel, in welchem Unterhalt zu Unrecht bezogen wird, kann in solchen Fällen gegeben sein, in denen die Ex-Frau eine neue Arbeitstätigkeit aufnimmt.

Die Höhe des Unterhaltsanspruchs hängt vom Arbeitseinkommen des früheren Partners ab, so dass sich bei Neuaufnahme einer Arbeitstätigkeit Unterhaltsansprüche reduzieren oder ganz entfallen können. Diese Einkünfte werden vom Ex-Partner häufig gar nicht angegeben, so dass zum Nachweis des Erschleichens von Unterhaltsleistungen eine Detektei eingeschaltet werden sollte.

Nicht jedes Zusammenleben ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft

Was ist überhaupt eine nichteheliche Lebensgemeinschaft?

Die nichteheliche Lebensgemeinschaft ist eine auf Dauer ausgerichtete Partnerschaft zwischen zwei Personen. Diese haben eine enge persönliche Bindung. Die Verbindung geht über eine Wohngemeinschaft oder Wirtschaftsgemeinschaft oder Wirtschaftsgemeinschaft hinaus.

Rechtlich gesehen ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft auch aus Rechtssicht eine schwächere Art des Zusammenlebens als die Ehe. Durch den fehlenden Trauschein ist sie rechtlich weniger verbindlich.

Die Bezeichnung eheähnlichen Gemeinschaft ist identisch mit der Bezeichnung nichteheliche Lebensgemeinschaft. Das eheähnliche Zusammenleben erfüllt also nicht die strengen Voraussetzungen einer Ehe, ist aber verbindlicher als eine Wohngemeinschaft.

Zur besseren Veranschaulichung ein Beispiel als Fall: Herr A und Frau B leben gemeinsam in einer Wohnung, sind aber nicht verheiratet. Derjenige von beiden, der gerade einkaufen ist oder über Geldmittel verfügt, zahlt die Haushaltseinkäufe. Eine exakte Abrechnung untereinander oder ein Wertausgleich erfolgt nicht.

Nichteheliche Lebensgemeinschaft ist ein anderer Begriff für eheähnliche Gemeinschaft

Diese Form der Gemeinschaft ist eine nichteheliche Lebensgemeinschaft, also eine eheähnliche Gemeinschaft. Der gemeinsame Lebensmittelpunkt und die Verbundenheit auf finanzieller Basis sind ein Indiz für eine enge Bindung. Dazu gehört auch die Bereitschaft, füreinander einzustehen, gemeinsam auf Familienfeiern zu gehen und als Paar in der Öffentlichkeit aufzutreten.

Übernehmen beide keine gegenseitige Verantwortung und das Miteinander ist es keine eheähnliche Gemeinschaft, sondern allenfalls eine Wohngemeinschaft. Die Grenzen zwischen beiden Formen sind eher fließend und von Fall zu Fall neu zu betrachten.

Keine rechtlichen Bindungen in der eheähnlichen Gemeinschaft

Die Lebenspartner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft sind von Gesetzes wegen jedoch weder während der eheähnlichen Gemeinschaft noch nach einer möglichen Trennung zum Unterhalt verpflichtet.

Die Ausnahme gilt nach § 1615 l BGB, wenn ein gemeinsames Kind oder Kinder existent sind.

Im Familienrecht oder dem Erbrecht findet die eheähnliche Gemeinschaft keine besondere Berücksichtigung. Im Testament kann man sich unter den Partnern der Lebensgemeinschaft aber gegenseitig berücksichtigen.

Wann gilt die Lebensgemeinschaft als verfestigt, dass sie als eheähnlich gilt?

Die Verfestigung einer Lebensgemeinschaft wurde in der Vergangenheit von den Gerichten erst nach einer Dauer von zwei bis drei Jahren angenommen.

Ein Urteil des OLG Oldenburg hat diese alte Rechtsauffassung jedoch gekippt. Der Senat des Oberlandesgerichts Oldenburg erklärte in einem Hinweisbeschluss, dass eine Verfestigung einer Lebensgemeinschaft schon deutlich eher eintreten kann. (OLG Oldenburg, Beschluss vom 16.11.16, Aktenzeichen in diesem Fall: 4 UF 78/16).

Tritt eine Frau mit ihrem Lebensgefährten im Außenverhältnis als Paar auf, unternimmt gemeinsame Urlaubsreisen und feiert gemeinsame Familienfeierlichkeiten, so sind das harte Indizien für eine verfestigte Lebensgemeinschaft. Im behandelten Fall hat der Sohn der Frau deren Partner sogar mit „Papa“ angeredet.

Obwohl beide erst etwa ein Jahr zusammen lebten, gingen die Richter am OLG in diesem Fall doch von einer verfestigten Lebensgemeinschaft aus. Ein Anspruch auf Unterhalt der Frau während der Phase der Trennung bestand wegen der eheähnlichen Gemeinschaft nicht.

Grundsätzlich ist die Beurteilung zu einer Lebensgemeinschaft stets auf den Einzelfall bezogen. Nicht alle Paare, die zusammen leben, führen eine nichteheliche Lebensgemeinschaft.

Unterhalts­betrügereien durch Beweise im Keim ersticken

Spezialisierte Privatdetektive liefern Beweise für eine eheähnliche Lebensgemeinschaft, damit Sie nicht mehr Opfer dieser Form des Unterhaltsbetruges sind.

Nicht zuletzt ist in diesem Zusammenhang die Möglichkeit der Detektivkostenerstattung zu erwähnen. Wurde tatsächlich durch das Verschweigen einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner Unterhalt erschlichen, so besteht meist die Möglichkeit, die Kosten für den Detektiveinsatz als Regress geltend zu machen. Die entsprechende Vorschrift findet sich in § 91 ZPO – Zivilprozessordnung.

Dieses haben verschiedenste Gerichte auch in der Vergangenheit so bestätigt, unter anderem der BGH mit Urteil vom 15.05.2013, Az. XII ZB 107/08. Dabei ging es um einen Fall, in welchem die Ehefrau zur Erstattung der Detektivkosten verurteilt wurde.

Im Unterhaltsstreit wurde durch eine Detektei nachgewiesen, dass die ehemalige Frau des Detektiv-Auftraggebers mit einem neuen Mann zusammen lebte. Grundsätzlich wurde geurteilt, dass Detektivkosten, welche einer Partei zur Beschaffung von Beweismitteln entstehen, unter die erstattungsfähigen Kosten fallen können.

Hier lag zu Beginn ein konkreter Verdacht vor, dass der gemeinsame Lebensmittelpunkt verheimlicht wurde. Somit wurden die Observationen durch einen Detektiv zur Aufdeckung als erforderlich angesehen.

Erstattung von Detektivkosten bei Unterhaltsbetrug

Grundsätzlich kann nach dem Urteil des OLG Koblenz vom 24.10.1990, Aktenzeichen 14 NW 671/90 gesagt werden, dass vorprozessuale Detektivkosten erstattungsfähig sind, wenn die Einschaltung einer Detektei in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Rechtsstreit steht.

Gleichzeitig muss die Beauftragung eines Detektivs bei objektiver Betrachtung aus der Sicht der Partei zur Führung eines Rechtsstreits notwendig sein. Das gilt insbesondere im Hinblick auf eine zweckentsprechende gerichtliche Rechtsverfolgung beziehungsweise Rechtsverteidigung.

Detektivkosten zur Ermittlung eines sonst nicht nachweisbaren schwerwiegenden Fehlverhaltens können im Verfahren wegen Trennungsunterhalt erstattungsfähig sein. Dies urteilten ebenfalls die höchsten Richter aus Baden-Württemberg am Oberlandesgericht Stuttgart. (Aktenzeichen 8WF96/88).

Detektive beweisen für Sie ein eheähnliches Verhältnis

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1. Sie kontaktieren uns.

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Hinweis

Wir unterhalten nicht in jeder Stadt örtliche Büros, da diese unnötige Kosten verursachen würden. Die Einsätze unserer Detektei werden von unserer Zentrale in Dorsten koordiniert und verwaltet (*Rufumleitung zum Hauptsitz, Ortstarif, keine Zusatzkosten). Die Bearbeitung der jeweiligen Einsätze erfolgt durch unsere erfahrenen, bundesweit verteilten Einsatzkräfte. Die eingesparten Betriebskosten kommen so unseren Mandanten als Kostenersparnis zugute.