Urteile zum Thema Detektivkosten

Rechtsprechung zum Ersatz von Detektivkosten.Die Rückerstattung von Detektivkosten ist in der deutschen Rechtsprechung weit verbreitet.

Hat jemand durch schuldhaftes Handeln Detektivkosten verursacht und dienten diese der zweckgebundenen Rechtsverteidigung oder der Rechtsverfolgung, so muss er damit rechnen, dass ihm die Erstattung dieser Kosten vom zuständigen Gericht auferlegt wird.

Detektivkosten sind durch Spritdieb zu bezahlen

Nachdem ein Autofahrer sein Fahrzeug an einer Tankstelle für etwa 10 Euro betankt hatte, bezahlte er an der Kasse einige Kleinigkeiten, wobei er von seinem Tankvorgang nichts erwähnte und den getankten Sprit auch nicht bezahlte. Der Tankstellenpächter beauftragte eine Detektei mit Ermittlungen. Dabei konnte die Identität des Spritdiebes festgestellt werden, woraufhin der Geschädigte rechtliche Schritte einleitete.

BGH entscheidet: Täter muss zahlen

Nachdem die Richter in den unteren Instanzen urteilten, dass die Detektivkosten nicht erstattungsfähig seien, ging das Opfer in die Berufung. Nach einem Weg durch die Instanzen endete der Fall vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Die Richter des BGH widersprachen ihren Kollegen und urteilten, dass der Täter auch die durch die Beauftragung der Detektei entstandenen Kosten erstatten muss. Dass diese dabei deutlich höher lagen als die Schadenssumme, sei hierbei unerheblich, da der Geschädigte durch den Diebstahl des Kraftstoffes keine Alternative gehabt habe, als eine Detektei zu beauftragen, die Identität des Spritdiebes zu ermitteln. (BGH VIII ZR 171/10)

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Versicherungsbetrüger muss Detektiv bezahlen

Kosten einer beauftragten Detektei müssen vom Versicherungsbetrüger übernommen werden.

Wenn eine Versicherung den Verdacht hat, von einem Versicherungsnehmer betrogen zu werden, darf diese Versicherung eine Detektei für Ermittlungen einschalten. Wie auf seinem Urteil des Amtsgerichts München hervorgeht, muss der Versicherungsbetrüger die durch die Detektei entstandenen Kosten ersetzen, sofern sich der Verdacht bestätigt.

Hintergrund: Der Versicherungsbetrüger betrieb ein Reisebüro und war im Rahmen des Geschäftsbetriebes berechtigt, Reiserücktrittsversicherungen an Kunden zu vermitteln. 2006 meldete er einer Reiseversicherung, mit der er in Geschäftsbeziehung stand, die Stornierung einer Reise. Dabei meldete er Stornierungskosten in Höhe von EUR 3.407,00.

Versicherung beauftragt Detektei

Die Ungereimtheiten, die die eingereichte Schadenanzeige enthielt, konnten von den Reisebüro-Inhabern nicht schlüssig erklärt werden, weswegen die Versicherung eine Detektei mit Ermittlungen beauftragte. Die Detektive konnten ermitteln, dass es den in der Schadenanzeige genannten Reiseanbieter gar nicht gab.

Die angebliche Firma wurde früher vom Vater des Anspruchstellers betrieben und war mittlerweile abgemeldet. Darüber hinaus waren auch keine Reisebuchungen in den fraglichen Hotels vorhanden. Außerdem konnte ermittelt werden, dass der Ehemann der vorgeblichen Reisekundin, der diese begleiten sollte, zu diesem Zeitpunkt keinen Urlaub hatte.

Basierend auf diesen Ermittlungsergebnissen erstattete die Versicherung Strafanzeige, woraufhin der Anspruchsteller auch rechtskräftig verurteilt wurde. Dabei weigerte er sich jedoch, die entstandenen Detektivkosten in Höhe von EUR 1.873,00 zu bezahlen. Er argumentierte, dass diese Kosten nicht notwendig gewesen seien.

Die Versicherung hätte die Ermittlungen auch selbst durchführen oder die Schadensregulierung einfach ablehnen können. Auch hätte eine Strafanzeige eigentlich genügt. Die sodann eingeschalteten Ermittlungsbehörden wären daraufhin tätig geworden und die Kosten somit dort angefallen.

AG München: Detektiv durfte beauftragt werden

Der zuständige Richter am Amtsgericht München schloss sich der Argumentation des Versicherungsbetrügers nicht an, dass die Versicherung sich angemaßt habe, die Ermittlungen selbst durchführen zu wollen und somit auch die Kosten selbst tragen müsse.

Der zuständige Richter entschied, dass die Versicherung durchaus berechtigt war, Ermittlungen in Auftrag zu geben, die sie zur Abwehr eines Betruges für erforderlich gehalten habe. Sie habe sich hingegen keine Gedanken dahingehend machen müssen, wie die Kosten für den Betrüger gering gehalten werden könnten. Die Beauftragung der Detektei sei sachgerecht gewesen. (Amtsgericht München, Aktenzeichen: 155 C 29902/08) Lesen Sie hier mehr über die Tätigkeiten der Detektei München.

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Arbeitnehmer muss Detektivkosten zahlen.

Ein Arbeitgeber kann Detektivkosten von einem Arbeitnehmer zurückfordern, wenn dieser Arbeitnehmer eine Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht hat.

Nachdem das Arbeitsgericht Ludwigshafen schon in 1. Instanz (Az.: 2 Ca 1204/07) festgestellt hatte, dass der Arbeitgeber von dem überführten Mitarbeiter, der eine AU vorgetäuscht hatte, einen Ersatz der zur Überführung notwendig gewordenen Kosten einer Detektei fordern kann, hat das Landesarbeitsgericht LAG Rheinland-Pfalz in 2. Instanz (AZ 7 Sa 197/08) bestätigt, dass der Arbeitgeber berechtigt gewesen sei, einen Detektiv einzuschalten, wenn es Anhaltspunkte dafür gegeben hatte, dass der krankgeschriebene Mitarbeiter die Arbeitsunfähigkeit nur vorgetäuscht hatte. Sämtliche Kosten für den Detektiveinsatz habe der Arbeitnehmer zu tragen. LAG Rheinland Pfalz 7 Sa 197/08.

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Kranke dürfen überwacht werden

Arbeitgeber dürfen krankgeschriebene Beschäftigte durch Privatdetektive observieren lassen und ihnen in extremen Fällen die Kosten dafür in Rechnung stellen. Voraussetzung ist ein berechtigter Anfangsverdacht, daß der Mitarbeiter seine Krankheit nur vortäuscht. Außerdem muß die Verhältnismäßigkeit zwischen dem strittigen Gehalt und den Detektivkosten gewahrt bleiben. (Bundesarbeitsgericht Kassel 8 AZR 5/97)

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BGH: Blaumacher muss zahlen

Arbeitnehmer muß Detektiv zahlen. Spiegelt ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber eine Erkrankung vor und überträgt der Arbeitgeber einem Detektiv wegen des konkreten Tatverdachtes die Überwachung des Arbeitnehmers, dann muß der Arbeitnehmer die durch die Tätigkeit des Detektiv entstandenen notwendigen Kosten ersetzen, wenn er aufgrund der Ermittlungen einer vorsätzlichen vertragswidrigen Handlung überführt wird. (Bundesarbeitsgericht vom 17.09.1998 AZR 5/97)

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Schwarzarbeit: Ersatz der Detektivkosten

Rechnung für Job-Detektive. Ein Chef darf einen Mitarbeiter beschatten lassen. Und er darf ihm dafür auch noch die Kosten auferlegen. Ein Staplerfahrer hat sich krankschreiben lassen. Statt im Bett zu liegen, ging er schwarz arbeiten. Kollegen gaben dem Chef einige Tipps. Dieser schaltete einen Detektiv ein; dieser überführte den Scheinkranken. Diesem flattere die Kündigung ins Haus. Das Gericht: Da ein begründeter Verdacht bestand, gehörten die Detektivkosten zu den vom Arbeitnehmer zu ersetzenden Aufwendungen des Arbeitgebers. (Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Mainz Az: 5sa 540/99)

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Wer schwindelt, muss Detektivkosten ersetzen

Ein Unterhaltspflichtiger, der angeblich mittellos ist, muss Detektivkosten erstatten, wenn sich herausstellt, dass er bezogen auf seine finanziellen Mittel gelogen hat. Unterhaltspflichtige sind häufig sehr erfinderisch, wenn es darum geht, sich vor den geschuldeten Zahlungen zu drücken.

Ein gängiger Trick – man gibt sich selbst als mittelloser Sozialhilfeempfänger aus und arbeitet schwarz. Findet das der oder die Ex mit Hilfe eines Detektivs heraus, muss der Überführte auch für die Kosten des Detektivs aufkommen. (Oberlandesgericht Zweibrücken 6 WF 117/00)

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Untreue in der Ehe kann teuer werden – Detektivkostenerstattung inklusive

Das OLG Hamm hatte in einem Verfahren übe Detektivkosten zu entscheiden. Der Streit basierte auf dem Fakt, dass die Ehepartner nach ihrer Ehetrennung über das Vorhandensein eines Anspruchs auf Ehegattenunterhalt uneins waren. Der Mann forderte von seiner Frau Unterhaltszahlungen.

Schon in erster Instanz wurde dieser Anspruch vom Gericht abgelehnt, weil der Ehemann in der Ehe seine Verpflichtung zur Treue nicht eingehalten hatte. Das OLG urteilte darüber hinaus, dass auch die Detektivkosten erstattungsfähig sein können.

Die notwendigen Beweismittel durch ein Detektivbüro waren nötig, damit dem Mann ein Verstoß gegen seine ehelichen Pflichten auf Treue bewiesen werden können. darum sind auch Kosten für Privatdetektive, die im Zusammenhang mit der Beweismittelbeschaffung verursacht werden, Verfahrenskosten. Diese wiederum sind von der Gegenseite zu ersetzen. (Oberlandesgerichtes Hamm, 6 WF 83/14)

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Kosten für eine Detektei bei Unfallmanipulation sind zu erstatten

Beauftragt eine Versicherung eine Detektei, weil es klare Anhaltspunkte auf den Verdacht eines manipulierten Unfalls gab, so sind die Detektivkosten vom betrügerischen Antragsteller zu ersetzen.

Hat eine Partei den Einsatz einer Detektei auf den Weg gebracht, um auf diese Weise zeitnah und in einem auf den möglichen Prozess bezogenen Zusammenhang den Verdacht der Manipulation des Unfalls zu überprüfen, so sind diese Kosten erstattungsfähig, wenn sich herausstellt, dass tatsächlich eine betrügerische Absicht hinter dem Antrag auf Kostenersatz bei der Versicherung steckte. (LG Bremen, 2 O 761/12 und in nächster Instanz Oberlandesgericht Bremen, 2 W 82/15, Urteil vom 08.09.2015)

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Detektiv Honorar ist erfolgsunabhängig

Detektiv-Honorare sind auch bei erfolglosen Recherchen in vollem Umfang fällig. Die Frage, ob die von einem Detektiv gelieferten Informationen dem Auftraggeber nutzen, spielten für die Vergütung keine Rolle, heißt es in einem veröffentlichten Zivilurteil. Voraussetzung sei nur, dass sich der Rechercheur an die ihm übertragene Fragestellung hält. Wolle der Auftraggeber nur konkretere Ergebnisse, müsse er dies im Auftrag festlegen, begründete das Gericht das Urteil.

Das Landgericht bestätigte in einem Berufungsverfahren ein Urteil des Amtsgerichtes Erlangen. In dem konkreten Fall hatte eine Frau die volle Zahlung des Detektivhonorars nicht in vollem Umfang erfüllt. Sie hatte im Zusammenhang mit einem Unterhaltsstreit ihren getrennt lebenden Ehemann beobachten lassen. (Landgericht NürnbergFürth 11 S 3721/02)

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Jüngst bearbeitete Aufgabenfelder

  • Detektiv in Kaufbeuren fotografiert kranken Arbeitnehmer bei der SchwarzarbeitEin krankgeschriebener Arbeitnehmer aus dem Allgäu stand im Verdacht, während der Krankheitszeit einer Schwarzarbeit nachzugehen. Er war von einem Kollegen in Arbeitskleidung gesehen worden. Hier war die Arbeit einer Detektei im Einsatzort Kaufbeuren notwendig. Durch eine gezielte Beobachtung konnte der angeblich Kranke bei der Arbeit auf dem Bau gesehen und von einem Detektiv dabei fotografiert werden.

  • Die Zahl der vorgetäuschten Erkrankungen während der Weihnachtsfeiertage steigt deutlich. Bestimmte Mitarbeiter haben keine Lust, an den Feiertagen und zwischen den Jahren zu arbeiten und lassen sich krankschreiben. Detektive beweisen Fehlverhalten während des Krankenscheins. So können Sie als Arbeitgeber sich wehren.

  • Wichtiger Zeuge durch Detektei A Plus gefunden. Im Rahmen eines strafrechtlichen Verfahrens wurde ein wichtiger Zeuge gesucht. Der hatte vor Jahren eine Beobachtung gemacht. Ein Detektiv konnte im Zuge der Personensuche in akribischer Kleinarbeit und mit viel Geduld den Zeugen tatsächlich finden und seine Aussage entgegennehmen.

  • Wer ein Jobangebot erhält, rechnet nicht damit, zur Kasse gebeten zu werden. Genau das machen aber aktuell Heiratsschwindler mit einem dreisten Trick. Beachten Sie darum bitte die Warnungen der Detektei A Plus. Lesen Sie hier alles über das falsche Jobangebot in den USA.

  • Detektive überführen Kranken bei SilvesterpartyEin krankgeschriebener Arbeitnehmer aus Essen hatte sich über Silvester krankgemeldet. Seine Schicht musste ein Kollege übernehmen. Weil der Kranke zuvor Urlaub eingereicht hatte, der nicht gewährt wurde, stand er im Verdacht zu simulieren. Eine Observation ergab, dass er bis nach 04:00 Uhr unter starkem Alkoholeinfluss Silvester gefeiert hat. Das hatte arbeitsrechtliche Konsequenzen.

  • Detektive im Weihnachtseinsatz.

    Wie auch schon in den vergangenen Jahren häufen sich im Dezember die Einsätze auf Weihnachtsfeiern. Durch die sich bietenden Gelegenheit und den Alkohol kommt es vermehrt zu Fremdgehen. Privatdetektive beobachten den Partner am Abend der Weihnachtsfeier und stellen fest, ob der Klient betrogen wird oder nicht. Hören Sie dazu auch das Radiointerview.

  • Ein ehemaliger Geschäftsführer hatte nach seinem Ausscheiden aus der Firma ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot einzuhalten. Der frühere Arbeitgeber hatte den begründeten Verdacht, der Mann sei schon in der gleichen Branche tätig. So wurde eine Beobachtung durch die A Plus Detektei am Einsatzort Aalen gestartet. Im Zuge dieser Observation kam heraus, dass der Mann entgegen des Wettbewerbsverbots in einer branchengleichen Firma im Raum Stuttgart tätig war. Deren Geschäftsführer auf dem Papier war der Schwager der Zielperson. Durch die Aussagen der Detektive konnte der Klient juristische Schritte einleiten.

  • Veröffentlichung unserer statistischen Studie: Wer geht öfter fremd? Männer oder Frauen? Lesen Sie jetzt unsere große Untersuchung, die wir jüngst veröffentlicht haben. Dabei ging es um die Frage, wer häufiger beim Fremdgehen ertappt wird – Männer oder Frauen.

  • Wieder erwies sich der Brückentag in einigen Bundesländern als Auslöser einer Welle von Krankenscheinen. Das Brückentag-Fieber befiel auch einen Arbeitnehmer, der zuvor einen Urlaubsantrag eingereicht hatte, welcher abgelehnt werden musste. Prompt kam der Krankenschein. Im Zuge einer Observation durch die Detektei A Plus konnten Detektive am Einsatzort Mülheim beobachten, wie er am Brückentag offenbar kerngesund einer Schwarzarbeit nachging. Die Folge wird die Kündigung sein.

  • Einsatz in Frankfurt am Main: Unsere Wirtschaftsdetektive waren mit der Bearbeitung eines Falles von Krankschreibungsbetrug betraut und konnten den krankgeschriebenen Mitarbeiter als Simulanten überführen. Die beobachtete Zielperson ging während der Krankschreibung unverfroren einer Schwarzarbeit nach.

  • Erfolgreiche Aufklärung von Mitarbeiterkriminalität im Großraum Duisburg. Unsere Detektive konnten eindeutig eine Angestellte überführen, die sich am Firmeneigentum vergriff. Dabei unterschlug sie ihr anvertraute Einnahmen der Firma.

  • Nachweis von Personaldiebstahl in der Region Bremen. Unsere Wirtschaftsdetektive konnten durch eine verdeckte Mitarbeiterüberwachung nachweisen, dass sich ein Arbeitnehmer für die Taten verantwortlich zeichnete.

Hinweis

Wir unterhalten nicht in jeder Stadt örtliche Büros, da diese unnötige Kosten verursachen würden. Die Einsätze unserer Detektei werden von unserer Zentrale in Dorsten koordiniert und verwaltet (*Rufumleitung zum Hauptsitz, Ortstarif, keine Zusatzkosten). Die Bearbeitung der jeweiligen Einsätze erfolgt durch unsere erfahrenen, bundesweit verteilten Einsatzkräfte. Die eingesparten Betriebskosten kommen so unseren Mandanten als Kostenersparnis zugute.